Ablaufventil mit einer Kugelgelenkanordnung

Europäisches Patent · EP0358882 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0358882
Anmeldenummer
EP89112916
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.07.1989
Veröffentlicht
21.03.1990
Erteilt
27.12.1991
Gelöscht
13.07.2009
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E03C 1/23 (2006.01)
F16C 11/06 (2006.01)
Priorität
CH A 3266/88 01.09.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2009

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2009

  2. 14.02.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1992

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.