Ablaufventil mit einer Kugelgelenkanordnung
Europäisches Patent · EP0358882 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0358882
- Anmeldenummer
- EP89112916
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.1989
- Veröffentlicht
- 21.03.1990
- Erteilt
- 27.12.1991
- Gelöscht
- 13.07.2009
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E03C 1/23 (2006.01)F16C 11/06 (2006.01)
- Priorität
- CH A 3266/88 01.09.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2009
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2009
- 14.02.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1992
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.