Fussmattenrahmen

Europäisches Patent · EP0359478 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0359478
Anmeldenummer
EP89309110
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.1989
Veröffentlicht
21.03.1990
Erteilt
09.08.1995
Gelöscht
09.08.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47G 27/02 (2006.01)
A47G 27/04 (2006.01)
Priorität
GB A 8821407 13.09.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 29.09.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Stamatiou, Paul Orson

Walderslade Kent ME5 7LU, GB

Stevens, Christopher Richard

Maidstone Kent, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.