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Europäisches Patent · EP0359501 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0359501
Anmeldenummer
EP89309195
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.1989
Veröffentlicht
21.03.1990
Erteilt
07.12.1994
Gelöscht
17.12.1994
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A61F 13/15 (2006.01)
Priorität
US A 242273 12.09.1988
US A 389710 04.08.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 30.01.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1998

  3. 13.01.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Cadieux, Serge

Pierrefonds Quebec, H9I-2T8, CA

Levesque, Yvon

Montreal Quebec, H1V 1Y7, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.