Geschmeidige aufsaugende Bahn
Europäisches Patent · EP0359502 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0359502
- Anmeldenummer
- EP89309196
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.1989
- Veröffentlicht
- 21.03.1990
- Erteilt
- 19.06.1996
- Gelöscht
- 10.09.2009
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- D21H 27/00 (2006.01)D21H 21/22 (2006.01)D21H 15/06 (2006.01)
- Priorität
- US 242271 12.09.1988
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.09.2009
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2009
- 15.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
- 15.07.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Dubé, Emile C.
Montreal East Quebec, H1B-4X1, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.