Seilzugvorrichtung

Europäisches Patent · EP0360033 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0360033
Anmeldenummer
EP89115800
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.08.1989
Veröffentlicht
28.03.1990
Erteilt
03.02.1993
Gelöscht
31.08.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66D 1/74 (2006.01)
Priorität
DE A 3832360 23.09.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999

  2. 15.03.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Harig, Manfred

W-5060 Bergisch Gladbach 2, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.