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Europäisches Patent · EP0360049 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0360049
Anmeldenummer
EP89116079
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.1989
Veröffentlicht
28.03.1990
Erteilt
17.03.1993
Gelöscht
31.08.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06C 7/16 (2006.01)
E06C 7/14 (2006.01)
Priorität
DE U 8811070 01.09.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1996

  2. 30.04.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Krause-Werk GmbH & Co. KG

Industriegebiet, D-36295 Alsfeld, DE

Vertretung

Ernst Bosshard Patentanwaltsbureau

8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Krause, Günther

W-6320 Alsfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.