Ondulierte Nutenwalze

Europäisches Patent · EP0360142 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0360142
Anmeldenummer
EP89116934
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.1989
Veröffentlicht
28.03.1990
Erteilt
04.08.1993
Gelöscht
30.09.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 54/80 (2006.01)
D01H 5/22 (2006.01)
Priorität
CH A 3540/88 23.09.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

  2. 15.09.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

Maschinenfabrik Rieter AG

Klosterstrasse 20 Postfach 290, 8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Eichenberger, Hansulrich

CH-8406 Winterthur

Clement, Heinz

CH-8406 Winterthur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.