Stossverbindung von Platten und/oder Profilen
Europäisches Patent · EP0360741 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0360741
- Anmeldenummer
- EP89810656
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.1989
- Veröffentlicht
- 28.03.1990
- Erteilt
- 29.11.1995
- Gelöscht
- 30.09.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 5/00 (2006.01)E04B 1/61 (2006.01)B62D 27/02 (2006.01)B32B 35/00 (2000.01)F16B 5/01 (2006.01)F16B 5/06 (2006.01)E04C 2/26 (2006.01)
- Priorität
- CH 3488/88 19.09.1988CH 1090/89 23.03.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
- 29.12.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.