Stossverbindung von Platten und/oder Profilen

Europäisches Patent · EP0360741 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0360741
Anmeldenummer
EP89810656
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.1989
Veröffentlicht
28.03.1990
Erteilt
29.11.1995
Gelöscht
30.09.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 5/00 (2006.01)
E04B 1/61 (2006.01)
B62D 27/02 (2006.01)
B32B 35/00 (2000.01)
F16B 5/01 (2006.01)
F16B 5/06 (2006.01)
E04C 2/26 (2006.01)
Priorität
CH 3488/88 19.09.1988
CH 1090/89 23.03.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003

  2. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.