Kreuzscheibenkupplung
Europäisches Patent · EP0360754 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0360754
- Anmeldenummer
- EP89810694
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.1989
- Veröffentlicht
- 28.03.1990
- Erteilt
- 13.01.1993
- Gelöscht
- 30.09.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 3/04 (2006.01)
- Priorität
- CH A 3491/88 20.09.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002
- 15.10.1997
Adresse geändert
- Inhaber/in
- VDO Adolf Schindling AG, Rüsselsheimer Strasse 22, D-60326 Frankfurt, Deutschland → Mannesmann VDO AG, Kruppstrasse 105, 60388 Frankfurt, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997
- 15.10.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ernest J. P. Klein, Sandstrasse 24, 5416 Kirchdorf AG → Patentanwälte, Georg Römpler und Aldo Römpler, Schützengasse 34, Postfach 148, 9410 Heiden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997
- 26.02.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.