Lade-Vorrichtung

Europäisches Patent · EP0360776 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0360776
Anmeldenummer
EP89850309
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.09.1989
Veröffentlicht
28.03.1990
Erteilt
10.11.1993
Gelöscht
10.11.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F41A 9/06 (2006.01)
Priorität
SE A 8803335 21.09.1988
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.12.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lindberg, Sven

S-693 00 Degerfors, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.