Aufprallsensor

Europäisches Patent · EP0360843 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0360843
Anmeldenummer
EP89900815
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.1988
Veröffentlicht
04.04.1990
Erteilt
03.06.1992
Gelöscht
31.12.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 35/14 (2006.01)
Priorität
DE A 3803914 09.02.1988
PCT-Anmeldung
PCT/EP1988/001160 15.12.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1989/007830 24.08.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.07.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Spies, Hans

W-8068 Pfaffenhofen, DE

Wöhrl, Alfons

W-8898 Schrobenhausen, DE

Laucht, Horst

W-8206 Bruckmühl, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.