Schneidemaskierfilm

Europäisches Patent · EP0360943 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0360943
Anmeldenummer
EP88311960
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.1988
Veröffentlicht
04.04.1990
Erteilt
15.02.1995
Gelöscht
15.02.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G03F 1/00 (2006.01)
Priorität
JP A 243070/88 27.09.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.03.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kiryu, Naohiko

Urawa-shi Saitama-ken, JP

Minezaki, Etsuko

Misato-shi Saitama-ken, JP

Kimizuka, Kazutoshi

Kitakatsushiki-gun Saitama-ken, JP

Maruyama, Hiroshi

Misato-shi Saitama-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.