Schneidemaskierfilm
Europäisches Patent · EP0360943 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0360943
- Anmeldenummer
- EP88311960
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.1988
- Veröffentlicht
- 04.04.1990
- Erteilt
- 15.02.1995
- Gelöscht
- 15.02.1995
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G03F 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP A 243070/88 27.09.1988
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 31.03.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kiryu, Naohiko
Urawa-shi Saitama-ken, JP
Minezaki, Etsuko
Misato-shi Saitama-ken, JP
Kimizuka, Kazutoshi
Kitakatsushiki-gun Saitama-ken, JP
Maruyama, Hiroshi
Misato-shi Saitama-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.