Sägezahn-Ganzstahlgarnitur
Europäisches Patent · EP0360961 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0360961
- Anmeldenummer
- EP89106028
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 06.04.1989
- Veröffentlicht
- 04.04.1990
- Erteilt
- 19.05.1993
- Gelöscht
- 30.04.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01G 15/88 (2006.01)
- Priorität
- CH A 3140/88 24.08.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007
- 15.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
- 30.05.2003
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
- 13.12.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002
- 30.09.1997
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997
- 30.06.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.