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Europäisches Patent · EP0360963 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0360963
Anmeldenummer
EP89106220
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.1989
Veröffentlicht
04.04.1990
Erteilt
25.11.1992
Gelöscht
30.04.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04B 19/23 (2006.01)
Priorität
DE A 3832514 24.09.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

  2. 15.01.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

IWC International Watch Co. AG

Baumgartenstrasse 15, 8201 Schaffhausen

Vertretung

Patentanwälte Georg Römpler und Aldo Römpler

Schützengasse 34 Postfach 148, 9410 Heiden

Erfinderin/Erfinder

Kurt, Klaus

CH-8201 Schaffhausen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.