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Europäisches Patent · EP0361408 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0361408
Anmeldenummer
EP89117788
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.1989
Veröffentlicht
04.04.1990
Erteilt
24.11.1993
Gelöscht
30.09.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61L 25/00 (1995.01)
Priorität
US A 248708 26.09.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996

  2. 14.01.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Wolff & Kaaber A/S

Rugmarken 28, Farum, DK

Jorgen Steen Jensen

Lyngby, DK

Vertretung

André Braun Patentanwalt VSP

4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

Kindt, Ture (-Larsen)

DK-2950 Vedbaek, DK

Dahl Thomsen, Lydia

DK-3450 Alleroed, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.