Drahtaufwickeleinrichtung

Europäisches Patent · EP0362295 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0362295
Anmeldenummer
EP88906161
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.1988
Veröffentlicht
11.04.1990
Erteilt
09.09.1992
Gelöscht
30.06.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 73/00 (2006.01)
Priorität
SE A 8702461 12.06.1987
PCT-Anmeldung
PCT/SE1988/000319 13.06.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1988/009763 15.12.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 30.10.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hoden, Ebbe

S-647 00 Mariefred, SE

Guggenberger, Erich

CH-1211 Genève

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.