Raupenfahrzeug

Europäisches Patent · EP0362326 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0362326
Anmeldenummer
EP89903077
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
21.03.1989
Veröffentlicht
11.04.1990
Erteilt
09.06.1993
Gelöscht
31.03.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21K 23/02 (2006.01)
B21L 9/02 (2006.01)
B62D 55/32 (2006.01)
B62D 55/20 (2006.01)
Priorität
CH A 1104/88 23.03.1988
PCT-Anmeldung
PCT/CH1989/000057 21.03.1989
PCT-Veröffentlichung
WO1989/009105 05.10.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.10.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996

  3. 30.07.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1993

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.