Arbeitsplatzvorrichtung

Europäisches Patent · EP0362614 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0362614
Anmeldenummer
EP89117267
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.09.1989
Veröffentlicht
11.04.1990
Erteilt
17.06.1992
Gelöscht
30.09.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 17/00 (2006.01)
A47B 21/03 (2006.01)
Priorität
DE U 8812473 03.10.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998

  2. 31.07.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

VOKO Franz Vogt & Co. KG

Pohlheim 2, DE

Vertretung

Ernst Bosshard Patentanwaltsbureau

8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Vogt, Franz, sen.

W-6301 Pohlheim 2, DE

Machate, Rainer

W-6301 Biebertal 1, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.