Garn-Aufspulmaschine

Europäisches Patent · EP0362836 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0362836
Anmeldenummer
EP89118449
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.1989
Veröffentlicht
11.04.1990
Erteilt
27.01.1993
Gelöscht
31.10.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 57/14 (2006.01)
B65H 63/08 (2006.01)
Priorität
DE A 3834032 06.10.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002

  2. 31.03.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Beringer-Hydraulik GmbH, 6345 Neuheim → Barmag GmbH Engineering & Manufacturing, Sumpfstrasse 3, 6300 Zug

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1998

  3. 15.03.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Stitz, Albert

W-5067 Kürten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.