Garn-Aufspulmaschine
Europäisches Patent · EP0362836 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0362836
- Anmeldenummer
- EP89118449
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.10.1989
- Veröffentlicht
- 11.04.1990
- Erteilt
- 27.01.1993
- Gelöscht
- 31.10.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 57/14 (2006.01)B65H 63/08 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3834032 06.10.1988
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.06.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002
- 31.03.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Beringer-Hydraulik GmbH, 6345 Neuheim → Barmag GmbH Engineering & Manufacturing, Sumpfstrasse 3, 6300 Zug
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1998
- 15.03.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Stitz, Albert
W-5067 Kürten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.