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Europäisches Patent · EP0363050 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0363050
Anmeldenummer
EP89309632
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.1989
Veröffentlicht
11.04.1990
Erteilt
16.02.1994
Gelöscht
16.02.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B01D 21/26 (2006.01)
B01D 21/24 (2006.01)
B01D 21/02 (2006.01)
Priorität
GB A 8823631 07.10.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 31.03.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lamb, Timothy John

Clevedon Avon BS21 7HJ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.