Biocide für den Materialschutz und für Wassersysteme

Europäisches Patent · EP0363316 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0363316
Anmeldenummer
EP89810717
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.1989
Veröffentlicht
11.04.1990
Erteilt
16.12.1992
Gelöscht
30.09.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01N 43/88 (2006.01)
B27K 3/34 (2006.01)
Priorität
CH A 3636/88 30.09.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 29.01.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

CIBA-GEIGY AG

Klybeckstrasse 141, 4002 Basel

Erfinderin/Erfinder

Lorenz, Joachim, Dr.

W-6140 Bensheim 3, DE

Grade, Reinhardt, Dr.

W-6140 Bensheim 3, DE

Riebli, Peter

CH-4446 Buckten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.