Bespannung für das Abdecken einer Oeffnung
Europäisches Patent · EP0363454 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0363454
- Anmeldenummer
- EP89902944
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.1989
- Veröffentlicht
- 18.04.1990
- Erteilt
- 13.05.1992
- Gelöscht
- 31.03.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 9/40 (2006.01)
- Priorität
- CH A 1094/88 23.03.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1989/000226 06.03.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/009322 05.10.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001
- 30.06.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1992
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Dr. Kurt F. Büchel Patentanwalt
9495 Triesen, LI
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.