Friktionsspinnvorrichtung

Europäisches Patent · EP0363649 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0363649
Anmeldenummer
EP89116568
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.1989
Veröffentlicht
18.04.1990
Erteilt
30.11.1994
Gelöscht
30.09.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 4/16 (2006.01)
Priorität
DE A 3832110 21.09.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004

  2. 13.01.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

Maschinenfabrik Rieter AG

Klosterstrasse 20 Postfach 290, 8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Stalder, Herbert

CH-8483 Kollbrunn

Baumgartner, Josef

CH-8370 Sirnach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.