Verfahren zur Übertragung von Daten
Europäisches Patent · EP0363680 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0363680
- Anmeldenummer
- EP89117193
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.1989
- Veröffentlicht
- 18.04.1990
- Erteilt
- 08.11.1995
- Gelöscht
- 30.09.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04M 11/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 3834515 11.10.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
- 15.02.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Georg Römpler und Aldo Römpler, Schützengasse 34, Postfach 148, 9410 Heiden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996
- 29.12.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schunk, Peter
D-3000 Hannover 1, DE
Bock, Stefan
D-3004 Isernhagen HB, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.