Bohrwerkzeug mit Förderwendel
Europäisches Patent · EP0363734 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0363734
- Anmeldenummer
- EP89117878
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.1989
- Veröffentlicht
- 18.04.1990
- Erteilt
- 05.05.1993
- Gelöscht
- 30.09.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21B 10/44 (2006.01)E21B 17/22 (2006.01)E21B 10/36 (2006.01)E21B 10/58 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3834675 12.10.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997
- 15.06.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Moser, Bernhard
W-7963 Altshausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.