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Europäisches Patent · EP0363949 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0363949
Anmeldenummer
EP89118958
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.10.1989
Veröffentlicht
18.04.1990
Erteilt
30.09.1992
Gelöscht
31.10.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04B 7/00 (2006.01)
E04H 5/04 (2006.01)
E04D 13/15 (2006.01)
Priorität
DE U 8812863 13.10.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001

  2. 13.11.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Primus, Illo-Frank, Dr.-Ing.

W-7500 Karlsruhe 41, DE

Kaute, Christoph, Dipl.-Ing.

W-7514 Leopoldshafen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.