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Europäisches Patent · EP0363949 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0363949
- Anmeldenummer
- EP89118958
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.1989
- Veröffentlicht
- 18.04.1990
- Erteilt
- 30.09.1992
- Gelöscht
- 31.10.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04B 7/00 (2006.01)E04H 5/04 (2006.01)E04D 13/15 (2006.01)
- Priorität
- DE U 8812863 13.10.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001
- 13.11.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Primus, Illo-Frank, Dr.-Ing.
W-7500 Karlsruhe 41, DE
Kaute, Christoph, Dipl.-Ing.
W-7514 Leopoldshafen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.