Mikrowellenherd mit einem Drehteller

Europäisches Patent · EP0364449 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0364449
Anmeldenummer
EP88902800
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.1988
Veröffentlicht
25.04.1990
Erteilt
03.02.1993
Gelöscht
31.03.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 6/80 (2006.01)
Priorität
DE A 3710796 31.03.1987
PCT-Anmeldung
PCT/DE1988/000203 30.03.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1988/007805 06.10.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1995

  2. 15.03.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hüttemann, Wilfried

W-4800 Bielefeld 15, DE

Breford, Ernst-Jürgen

W-4520 Melle 1, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.