Eine Anstrich-Mischvorrichtung

Europäisches Patent · EP0364452 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0364452
Anmeldenummer
EP88902858
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.1988
Veröffentlicht
25.04.1990
Erteilt
10.06.1992
Gelöscht
31.03.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B44D 3/00 (2006.01)
B44D 3/08 (2006.01)
Priorität
FI A 871239 20.03.1987
PCT-Anmeldung
PCT/FI1988/000039 17.03.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1988/006980 22.09.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002

  2. 31.07.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tammi, Anssi

SF-28450 Vanha Ulvila, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.