Winkelsensorelement

Europäisches Patent · EP0364505 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0364505
Anmeldenummer
EP89900129
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.1988
Veröffentlicht
25.04.1990
Erteilt
25.03.1992
Gelöscht
30.11.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01B 21/22 (2006.01)
Priorität
DE A 3741821 10.12.1987
PCT-Anmeldung
PCT/EP1988/001048 18.11.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1989/005438 15.06.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.05.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pfeiffer, Walter

W-7401 Pliezhausen, DE

Laucht, Horst

W-8206 Bruckmühl, DE

Spies, Hans

W-8068 Pfaffenhofen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.