Frequenzsynthesegerät

Europäisches Patent · EP0364679 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0364679
Anmeldenummer
EP89114052
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.1989
Veröffentlicht
25.04.1990
Erteilt
02.11.1994
Gelöscht
31.07.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03L 7/16 (2006.01)
Priorität
CH A 3876/88 18.10.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

  2. 31.01.1996

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Siemens-Albis, Aktiengesellschaft, Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich → Siemens Schweiz AG, Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1996

  3. 15.12.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fognini, Bruno

CH-8048 Zürich

Heinz, Helmut

D-8000 München 50, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.