Hebeklemme
Europäisches Patent · EP0364728 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0364728
- Anmeldenummer
- EP89116719
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.1989
- Veröffentlicht
- 25.04.1990
- Erteilt
- 02.12.1992
- Gelöscht
- 30.09.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66C 1/48 (2006.01)
- Priorität
- DE U 8812717 11.10.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997
- 15.01.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schwenger, Willy
W-7334 Süssen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.