Rundfunkempfänger

Europäisches Patent · EP0364749 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0364749
Anmeldenummer
EP89117351
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.1989
Veröffentlicht
25.04.1990
Erteilt
11.01.1995
Gelöscht
11.01.1995
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
H04H 1/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3835870 21.10.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 15.03.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

  3. 28.02.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hegeler, Wilhelm

D-3200 Hildesheim, DE

Liman, Helmut

D-3201 Klein Escherde, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.