Entlötkolben

Europäisches Patent · EP0365034 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0365034
Anmeldenummer
EP89119528
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.1989
Veröffentlicht
25.04.1990
Erteilt
29.01.1992
Gelöscht
31.10.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23K 1/018 (2006.01)
Priorität
DE U 8813263 21.10.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006

  2. 13.03.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Eisele, Ernst

W-7121 Walheim, DE

Eisele, Fritz

W-7121 Hessigheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.