Sauggerät
Europäisches Patent · EP0365230 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0365230
- Anmeldenummer
- EP89310527
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.1989
- Veröffentlicht
- 25.04.1990
- Erteilt
- 18.01.1995
- Gelöscht
- 18.01.1995
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A61H 9/00 (2006.01)A61H 7/00 (2006.01)
- Priorität
- JP A 134645/88 15.10.1988
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 28.02.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Saka, Kenji
Odawara-shi Kanagawa 250, JP
Terai, Masao
Kobe-shi Hyogo 653, JP
Yamamoto, Kanji
Habikino-shi Osaka 583, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.