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Europäisches Patent · EP0365316 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0365316
Anmeldenummer
EP89310733
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.1989
Veröffentlicht
25.04.1990
Erteilt
19.05.1993
Gelöscht
31.10.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 47/08 (2006.01)
B65D 47/06 (2006.01)
Priorität
US A 259598 19.10.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001

  2. 30.06.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LaVange, Donald

Cumberland Rhode Island 02814, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.