Pneumatisches Gesenkpolster

Europäisches Patent · EP0365317 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0365317
Anmeldenummer
EP89310734
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.1989
Veröffentlicht
25.04.1990
Erteilt
09.03.1994
Gelöscht
09.03.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B30B 15/22 (2006.01)
F15B 11/06 (2006.01)
Priorität
JP A 262215/88 18.10.1988
JP A 265620/88 21.10.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 29.04.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Aida Engineering, Ltd.

Aida Engineering Ltd

2-10, Oyama-cho, Sagamihara-shi/Kanagawa-ken, JP

Erfinderin/Erfinder

Imanishi, Shozo

Sagamihara-shi Kanagawa-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.