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Europäisches Patent · EP0365487 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0365487
Anmeldenummer
EP89810785
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.1989
Veröffentlicht
25.04.1990
Erteilt
15.12.1993
Gelöscht
31.10.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 17/00 (2006.01)
A47B 13/02 (2006.01)
A47B 21/03 (2006.01)
Priorität
CH A 3863/88 17.10.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004

  2. 31.10.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Gerhard Ullrich, Austrasse 67, Postfach 607, 4147 Aesch

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2000

  3. 31.01.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bellini, Mario

I-20121 Milano, IT

Thiel, Dieter

CH-4051 Basel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.