Mittel zum Verschliessen einer Kartonumhüllung
Europäisches Patent · EP0365667 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0365667
- Anmeldenummer
- EP89905998
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.1989
- Veröffentlicht
- 02.05.1990
- Erteilt
- 13.10.1993
- Gelöscht
- 30.04.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 5/04 (2006.01)
- Priorität
- US A 187810 29.04.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1989/001396 06.04.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/010308 02.11.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1997
- 30.11.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Cooper, Leonard Michael
West Monroe, LA 71291, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.