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Europäisches Patent · EP0365806 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0365806
- Anmeldenummer
- EP89116752
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.1989
- Veröffentlicht
- 02.05.1990
- Erteilt
- 02.02.1994
- Gelöscht
- 30.09.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01D 5/38 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3836703 28.10.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
- 15.03.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1994
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Schwefel, Ernst, Dipl.-Phys.
D-8225 Traunreut, DE
Michel, Dieter, Dipl.-Ing.
D-8220 Traunstein, DE
Parriaux, Olivier, Dr.
CH-1003 Lausanne
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.