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Europäisches Patent · EP0365806 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0365806
Anmeldenummer
EP89116752
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.1989
Veröffentlicht
02.05.1990
Erteilt
02.02.1994
Gelöscht
30.09.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01D 5/38 (2006.01)
Priorität
DE A 3836703 28.10.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003

  2. 15.03.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schwefel, Ernst, Dipl.-Phys.

D-8225 Traunreut, DE

Michel, Dieter, Dipl.-Ing.

D-8220 Traunstein, DE

Parriaux, Olivier, Dr.

CH-1003 Lausanne

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.