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Europäisches Patent · EP0365861 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0365861
Anmeldenummer
EP89117920
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.1989
Veröffentlicht
02.05.1990
Erteilt
29.07.1992
Gelöscht
30.09.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 9/085 (2006.01)
Priorität
AT A 2480/88 07.10.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.09.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

HTM Sport- und Freizeitgeräte GmbH

Tyroliaplatz 1, Schwechat, AT

Erfinderin/Erfinder

Freisinger, Henry

A-1210 Wien, AT

Brunnhuber, Egon

A-1232 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.