Dispositif de verrouillage de sécurité
Europäisches Patent · EP0365904 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0365904
- Anmeldenummer
- EP89118705
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.10.1989
- Veröffentlicht
- 02.05.1990
- Erteilt
- 03.11.1993
- Gelöscht
- 31.10.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04M 1/64 (2006.01)H04M 1/02 (2006.01)G11B 33/02 (2006.01)H05K 5/02 (2006.01)
- Priorität
- FR A 8813478 13.10.1988
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001
- 15.12.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dortu, Giovanni
F-95240 Cormeilles en Parisis, FR
Buhagiar, François
F-93700 Drancy, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.