Lithotripsie-Gerät

Europäisches Patent · EP0365981 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0365981
Anmeldenummer
EP89119292
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.10.1989
Veröffentlicht
02.05.1990
Erteilt
18.01.1995
Gelöscht
16.10.2009
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A61B 17/22 (2006.01)
Priorität
DE A 3835317 17.10.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2009

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2009

  2. 28.09.2007

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Storz Medical AG, Unterseestrasse 47, 8280 Kreuzlingen → Storz Medical AG, Lohstampfestrasse 8, 8274 Tägerwilen

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007

  3. 28.02.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.