Linearkugelbüchse

Europäisches Patent · EP0366023 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0366023
Anmeldenummer
EP89119538
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.1989
Veröffentlicht
02.05.1990
Erteilt
08.09.1993
Gelöscht
31.10.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 29/06 (2006.01)
Priorität
DE A 3835971 21.10.1988
DE A 3910469 31.03.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

  2. 29.10.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Albert, Ernst

D-8729 Sand/Main, DE

Blaurock, Günter

D-8721 Niederwerrn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.