Mörtelankersystem
Europäisches Patent · EP0366026 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0366026
- Anmeldenummer
- EP89119564
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.1989
- Veröffentlicht
- 02.05.1990
- Erteilt
- 14.04.1993
- Gelöscht
- 14.04.1993
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- F16B 13/00 (2006.01)F16B 13/14 (2006.01)B65D 35/14 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3836464 26.10.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 28.05.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1993
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Mächtle, Irmgard
W-7015 Korntal-Münchingen 1, DE
Wöhler, Günther
W-7015 Korntal-Münchingen 1, DE
Mayer, Joachim
W-7000 Stuttgart 50, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.