Einstech- oder Gewindeschneidwerkzeug

Europäisches Patent · EP0366047 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0366047
Anmeldenummer
EP89119655
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.1989
Veröffentlicht
02.05.1990
Erteilt
14.12.1994
Gelöscht
31.10.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 27/04 (2006.01)
B23B 27/06 (2006.01)
Priorität
US A 262762 24.10.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997

  2. 31.01.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

VALENITE INC.

Valenite Inc.

750 Stephenson Highway P.O. Box 3950, Troy/MI, US

Vertretung

Patentanwaltsbüro Jean Hunziker

Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Hunt, Carl E.

Davisburg Michigan 48019, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.