Latten-Lagerkörper

Europäisches Patent · EP0366065 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0366065
Anmeldenummer
EP89119718
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.1989
Veröffentlicht
02.05.1990
Erteilt
05.01.1994
Gelöscht
31.10.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 23/06 (2006.01)
Priorität
DE U 8813387 25.10.1988
DE U 8900166 09.01.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998

  2. 15.02.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Glaser, Hermann

D-7406 Oeschingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.