Aseptische Füllvorrichtung

Europäisches Patent · EP0366269 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0366269
Anmeldenummer
EP89309806
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.1989
Veröffentlicht
02.05.1990
Erteilt
31.03.1993
Gelöscht
31.03.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65B 55/02 (2006.01)
Priorität
GB A 8824925 25.10.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 14.05.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Bowater Packaging Limited

Bowater House Knightsbridge, London SW1X 7LR, GB

Erfinderin/Erfinder

Kohlbach, Friedrich R.

W-8919 Greifenberg, DE

Rawson, John Lupton

Newcastle-upon-Tyne NE2 3HN, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.