Radiateur chauffe-linge
Europäisches Patent · EP0366579 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0366579
- Anmeldenummer
- EP89440114
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.1989
- Veröffentlicht
- 02.05.1990
- Erteilt
- 20.04.1994
- Gelöscht
- 31.10.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 58/16 (2006.01)F28F 9/10 (2006.01)F28F 9/04 (2006.01)F16L 13/14 (2006.01)
- Priorität
- FR A 8814088 21.10.1988
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007
- 31.05.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bronner, Jean-Pierre
F-67150 Erstein, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.