Vorrichtung für eine Nähmaschine

Europäisches Patent · EP0366630 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0366630
Anmeldenummer
EP89850270
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.08.1989
Veröffentlicht
02.05.1990
Erteilt
02.02.1994
Gelöscht
24.08.2009
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
D05B 3/24 (2006.01)
D05B 27/22 (2006.01)
Priorität
SE A 8803779 21.10.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.08.2009

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2009

  2. 15.06.1999

    Übertragen

    Inhaber/in
    Husqvarna Aktiebolag, Postfach, Huskvarna, Schweden → Viking Sewing Machines Aktiebolag, S 561 84 Huskvarna, Schweden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999

  3. 15.03.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Friman, Bertil Ake Harry

S-560 27 Tenhult, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.