Vorrichtung für eine Nähmaschine
Europäisches Patent · EP0366630 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0366630
- Anmeldenummer
- EP89850270
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.1989
- Veröffentlicht
- 02.05.1990
- Erteilt
- 02.02.1994
- Gelöscht
- 24.08.2009
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- D05B 3/24 (2006.01)D05B 27/22 (2006.01)
- Priorität
- SE A 8803779 21.10.1988
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.08.2009
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2009
- 15.06.1999
Übertragen
- Inhaber/in
- Husqvarna Aktiebolag, Postfach, Huskvarna, Schweden → Viking Sewing Machines Aktiebolag, S 561 84 Huskvarna, Schweden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999
- 15.03.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Friman, Bertil Ake Harry
S-560 27 Tenhult, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.