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Europäisches Patent · EP0366745 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0366745
- Anmeldenummer
- EP89904423
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.1989
- Veröffentlicht
- 09.05.1990
- Erteilt
- 23.09.1992
- Gelöscht
- 31.03.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 29/00 (2006.01)
- Priorität
- US A 176956 04.04.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1989/001253 24.03.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/009695 19.10.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000
- 30.10.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Brull, Robert A.
Dryden/NY, US
Walker, Alan H.
Barton/NY, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.